Corona-Virus
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Wenn es zuhause eng wird ...
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Die neue Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaSchVO) vom 22.03.2020 tritt am 23.03.2020 um 0.00 Uhr in Kraft. Den Text der Verordnung finden Sie hier.
Die Rechtsverordnung regelt u.a. detailliert die Maßnahmen zur Kontaktsperre.
Die Landesregierung hat ein weitreichendes Kontaktverbot für Nordrhein-Westfalen erlassen. Demnach sind ab sofort Zusammenkünfte und Ansammlungen in der Öffentlichkeit von mehr als zwei Personen untersagt.
Darüber enthält die Verordnung weitere Regelungen. Die Bestimmungen der Rechtsverordnung gehen widersprechenden oder inhaltsgleichen Bestimmungen in den Allgemeinverfügungen der Gemeinde Raesfeld vor. Ansonsten bleiben bereits erfolgte oder zukünftige Anordnungen der örtlichen Ordnungsbehörde unberührt.
Gemeinde Raesfeld
Der Bürgermeister
Gem. §§ 28 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz-IfSG) ergeht zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 Virus-Infektionen und in Umsetzung der aufsichtlichen Weisung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW vom 17.03.2020 folgende
5. Allgemeinverfügung
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Gemeinde Raesfeld
Der Bürgermeister
Gem. §§ 28 Abs. 1 Satz 2, 33 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz-IfSG) ergeht zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 Virus-Infektionen und in Umsetzung der aufsichtlichen Weisung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW vom 13.03.2020 folgende
Allgemeinverfügung
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Gemeinde Raesfeld
Der Bürgermeister
Gem. §§ 16 Abs. 1 Satz 1, 28 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz-IfSG) ergeht zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 Virus-Infektionen und in Umsetzung der aufsichtlichen Weisung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW vom 13.03.2020 folgende
Allgemeinverfügung
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Für die Gemeinde Raesfeld finden Sie hier Informationen zum Thema Schul- und Kita-Schließungen:
Pressemitteilung des Kreises Borken vom 21.03.2020:
Ausweitung der „Notbetreuung“ in Schule und Kindertagesstätten:
Ausreichend, wenn ein Elternteil „Schlüsselperson“ ist / Betreuung der Kinder auch am Wochenende möglich
Die Landesregierung NRW hat jetzt mitgeteilt, dass die „Notbetreuung“ für Kinder in Schulen und Kindertagesstätten neugeregelt wird: Um den Betrieb der kritischen Infrastruktur sicherzustellen, können künftig auch Kinder betreut werden, wenn nur ein Elternteil eine sogenannte „Schlüsselperson“ ist, eine entsprechende Bescheinigung des Arbeitgebers zur Unabkömmlichkeit vorliegt und die Betreuung der Kinder nicht anderweitig organisiert werden kann. Es müssen nicht länger von beiden Elternteilen Bescheinigungen vorgelegt werden. Dies gilt nach Auskunft des Landes ab kommenden Montag, 23. März 2020. Zusätzlich hat das Land angekündigt, dass die Betreuung auch auf das Wochenende und die Ferien ausgeweitet wird.
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Aufgrund des Corona-Virus weist die Gemeinde Raesfeld darauf hin, dass
1. alle öffentlichen Gebäude (Schulen, Sporthallen, Naturparkhaus etc.) bis auf weiteres geschlossen sind.
2. alle Bildungseinrichtungen (wie Bildungswerk Raesfeld e.V., Volkshochschule Borken etc.) bis zum Ende der Osterferien (19.04.2020) das laufende Semester unterbrechen. Dies gilt für alle Kurse und Veranstaltungen unabhängig vom Veranstaltungsort.
3. Alle öffentlichen und privaten Veranstaltungen sind zunächst bis einschließlich 19.04.2020 abgesagt.
Besuche des Bürgermeisters und seiner Vertreter bei Ehe- und Altersjubilaren enfallen bis nach den Osterferien.
Der TSV Raesfeld e.V. stellt ab sofort den Trainingsbetrieb in allen Abteilungen bis nach den Osterferien ein.
Dringender Appell an alle: Jeder sollte jetzt besonders verantwortungsvoll und rücksichtsvoll sein!
Auf Einladung von Landrat Dr. Kai Zwicker haben sich am heutigen Donnerstag (12.03.2020) im Borkener Kreishaus die Städte und Gemeinden im Kreis Borken gemeinsam mit dem Kreisgesundheitsamt auf ein einheitliches Vorgehen in Sachen „Umgang mit Veranstaltungen“ verständigt. So sagen der Kreis Borken und seine Kommunen grundsätzlich alle eigenen Veranstaltungen – bis auf wenige unverzichtbare Ausnahmen wie Ratssitzungen u. ä. sowie Zusammenkünfte, die der Sicherstellung des öffentlichen Lebens dienen – zunächst bis Ende April ab. Der Kreis Borken und seine Kommunen empfehlen überdies dringend allen Veranstaltern, grundsätzlich alle Veranstaltungen ebenfalls zunächst bis Ende April abzusagen. Ausnahmen solle es nur dann geben, wenn es um die Sicherstellung des öffentlichen Lebens geht, zum Beispiel die Durchführung von Wochenmärkten.
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Mit einer dringlichen Empfehlung wendet sich Annette Scherwinski, Leiterin des Kreisgesundheitsamtes Borken, an die Bürgerinnen und Bürger, die bei sich grippale Symptome verspüren: „Wenden Sie sich dann zunächst telefonisch an Ihren Hausarzt, um mit ihm das weitere Vorgehen zu besprechen!“
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